14.06.2024 17:20 Jena (ots)
Im Rahmen von Internetrecherchen wurde der Polizei bekannt, dass sich vermutlich mehrere Personen widerrechtlich Zugang zu einem leerstehenden Gebäude in der Lessingstraße verschafften. Mehrere Transparente hingen deutlich sichtbar aus den Fenstern. Inhaltlich sind diese mit verschiedenen Meinungskundgebungen versehen, die auf den Wohnraum in Jena und einer in Dresden inhaftierten Person der linken Szene hinweisen.Mit Eintreffen der Polizei vor Ort befanden sich mehrere Personen vor dem genannten Objekt. Eine Teilnehmerin kristallisierte sich als Anmelderin heraus und kündigte eine Spontankundgebung an. Durch die Stadt Jena erfolgte die Genehmigung und Beauflagung der Versammlung, die mit circa 40 Personen vor dem Objekt abgehalten worden ist. Aufgabe der Polizei war es fortfolgend, einen störungsfreien Ablauf der Kundgebung zu gewährleisten und den strafrechtlichen Charakter der Besetzung des Objektes zu untersuchen.Der Objekteigentümer forderte an etwaige Besetzer, die im Raum stehende Aktion bis 14:00 Uhr zu beenden. Parallel lief das Versammlungsgeschehen vor dem Gebäude mit in der Spitze circa 50 Teilnehmern weiter. Nach Ablauf der zeitlichen Frist fanden seitens der Polizei mehrfach Ansprachen an eventuell im Gebäude befindliche Personen statt, das selbige zu verlassen. Da es zu keiner erkennbaren Reaktion kam, wurde das Objekt in Gänze polizeilich durchsucht. Dies verlief ohne Feststellung von Personen. Die Transparente wurden entfernt und ein Strafverfahren wegen Hausfriedensbruch eingeleitet. Im Anschluss wurde seitens der Anmelderin auch das Versammlungsgeschehen beendet.In der Jenaer Westbahnhofstraße war zeitgleich ein ca. 10×2 m großes Plakat an der dort leerstehenden ehemaligen Kinderklinik angebracht, welches sich auf die Besetzung des Gebäudes in der Lessingstraße bezog. Auch dieses Gebäude wurde durch die Polizei ohne weitere Feststellungen durchsucht. Die Berufsfeuerwehr Jena entfernte das Plakat anschließend und übergab es der Polizei für weitere Ermittlungen.